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Pressemitteilung

Robert Habeck: Kultur im Ministeriumszuschnitt aufwerten
Kommt in der nächsten Legislaturperiode ein vollwertiges Bundeskulturministerium?


Berlin, den 01.12.2020. Der Deutsche Kulturrat fordert schon sehr lange die Schaffung eines Bundeskulturministeriums. Die nächste Bundesregierung wird im Herbst 2021 entscheiden, ob sie ein Kulturministerium auf Bundesebene einrichten will. Die Weichen für diese Entscheidungen werden in den nächsten Monaten in den Parteizentralen gestellt.

Im Interview in der aktuellen Doppelausgabe Dezember/Januar von Politik & Kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates, sagte Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen: „Kultur ist nicht nur etwas, was Spaß macht, sondern sie schafft die Räume und Diskurse, in denen eine Gesellschaft sich über sich selbst verständigt. Deswegen meine ich, dass das auch institutionell auf Bundesebene geändert werden muss. Mir scheint, dass die Anbindung im Kanzleramt nicht genug Kraft entfaltet hat. Ich kann mir gut vorstellen, dass die Kultur im Ministeriumszuschnitt aufgewertet wird, mit einem eigenen Budget und Portfolio.“

1998 machte der Deutsche Kulturrat die Stärkung der Bundeskulturpolitik zum Wahlkampfthema. Ergebnis war die Schaffung des Amtes der Kulturstaatsministerin im Bundeskanzleramt und die Einsetzung des Kulturausschusses im Deutschen Bundestag. Jetzt ist es Zeit, den zweiten Schritt zu tun und in der kommenden Legislaturperiode ein vollwertiges Kulturministerium auf der Bundesebene zu schaffen.

Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, sagte: „Der Bund wurde vor mehr als 20 Jahren, 1998, kulturpolitisch wachgeküsst. Das Amt der Beauftragten für Kultur und Medien im Bundeskanzleramt hat sich in den zwei Jahrzehnten sehr gut entwickelt und Reputation erworben, sodass es fälschlicherweise oft als Ministerium wahrgenommen wird. Im nächsten Jahr nach der Bundestagswahl wird sich zeigen, ob die neue Bundesregierung bereit ist, den überfälligen Schritt zur Stärkung der Bundeskulturpolitik zu gehen. Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck, ist bereit, diesen Schritt zu gehen. Das ist ein gutes Signal!“

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