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Der kulturpolitische Wochenreport (01. KW)
Föderalismus nur in Nichtkrisenzeiten?, Neue Stellungnahmen, Neuerscheinung: Die Auseinandersetzung mit der Geschichte ist nie abgeschlossen, Text der Woche

Sehr geehrte Damen und Herren,  

das Robert Koch-Institut (RKI) hat binnen 24 Stunden 1.188 neue Todesfälle registriert - das ist ein neuer Höchststand. Zudem wurden 31.849 Neuinfektionen gemeldet. Doch das RKI geht davon aus, dass die tatsächlichen Zahlen noch höher liegen könnten.

Der Föderalismus in Deutschland ist in der Corona-Pandemie sichtbar an seine Grenzen gestoßen. Zu viele Landesfürsten und -fürstinnen spielen in der Krise nach eigenen Regeln. Leider oft zum Nachteil des gesamten Gemeinwesens. Am deutlichsten wurde das beim sogenannten zweiten Lockdown im November 2020, bei dem zuerst die Kultureinrichtungen und die Gastronomie nicht aber zum Beispiel der Einzelhandel geschlossen wurde. Die für die Krisenbekämpfung verantwortlichen Länder waren uneins und deshalb wieder einmal nicht rechtzeitig handlungsfähig. Jetzt haben wir eine ähnliche Debatte zu den Schulöffnungen ab Montag.

Der Schaden ist, schaut man sich die erschreckenden Zahlen an, überdeutlich. Der Föderalismus ist in einer schweren Krise, immer mehr Menschen glauben, dass man ihn sich nur in Nichtkrisenzeiten leisten kann.

Es ist jetzt an der Zeit, dass der Föderalismus zeigt, dass er nicht von gestern ist, sondern auch in einem modernen Land unter den Voraussetzungen der Globalisierung und in Krisenzeiten erfolgreich ist.

Wo besser als im Kulturbereich könnte der Föderalismus seine Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen? Könnte, tut es aber nicht. Denn auch in Kunst und Kultur, wo die Länder und mit ihnen die Kommunen unbestritten die größte Verantwortung tragen, gibt es nur wenig kulturpolitische Gemeinsamkeiten.

Vor zwei Jahren startete, zur besseren Abstimmung der Länder untereinander, die Kulturministerkonferenz. Idee war damals wohl auch, dem Bund und seinem ständig wachsenden kulturpolitischen Einfluss gemeinsam etwas entgegen setzen zu können.

Carsten Brosda, der Hamburger Kultursenator, war der erste Präsident der illustren Runde, schon nach einem Jahr wurde er turnusgemäß vom bayerischen Kulturminister Bernd Sibler abgelöst, der nun nach wiederum einem Jahr den Staffelstab an den Berliner Kultursenator Klaus Lederer weitergab.

Bislang hat die Kulturministerkonferenz ihren Mehrwert noch nicht unter Beweis stellen können. Selbst in der schwersten Krise der Nachkriegszeit, der Corona-Pandemie, war es nicht möglich, gemeinsame Förderungsprogramme der Länder für den Kulturbereich abzustimmen. Und so haben die Länder, jedes für sich allein, Programme entwickelt und durchgeführt.

Dem Bund mit seiner begrenzten Kulturzuständigkeit kann es Recht sein, seine Stellung wird durch die Uneinigkeit der Länder gestärkt. Für den Kulturbereich wäre es aber besser, zwei starke Player auf dem Spielfeld zu haben, die sich gemeinsam mit den Landes- und Bundeskulturverbänden für den Kulturbereich stark machen würden. Zusammenarbeit, nicht Trennung ist der beste Weg mit der Krise umzugehen.

Und, sind wir ehrlich zu uns selbst, bei diesen erschreckend hohen Todeszahlen wird der Kultur-Lookdown noch lange weiter gehen.

Ihr

Olaf Zimmermann
Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates
twitter.com/olaf_zimmermann


PS. Ein kleiner Lichtblick: Der rheinland-pfälzische Landtag hat im Dezember den Landeshaushalt für das Jahr 2021 verabschiedet. Darin wird der Kultur-Etat um 6,6 Prozent auf insgesamt 131,2 Millionen Euro steigen. Bereits im letzten Doppelhaushalt war der Einzelplan um 10,3 Prozent gestiegen.




Neue Stellungnahmen des Deutschen Kulturrates

Stellungnahme des Deutschen Kulturrates zur Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz.

Lesen Sie die Stellungnahme hier!

Digital-Allianz Bildung auf den Weg bringen - Stellungnahme des Deutschen Kulturrates für ein Programm „Digital-Allianz Bildung“.

Lesen Sie die Stellungnahme hier!

Arbeitslosenversicherung: Zugang für Selbständige verbessern - Deutscher Kulturrat macht Vorschläge zur Änderung von Sozialgesetzbuch III.

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Kultur- und Kreativwirtschaft jetzt stützen und Perspektiven geben.

Lesen Sie die Stellungnahme hier!


Tagungsband zur Subskription: Die Auseinandersetzung mit der Geschichte ist nie abgeschlossen

Die Initiative kulturelle Integration legt einen Tagungsband zur Frage "Wie wollen wir in Zukunft an die Shoah erinnern?" vor

Die Autorinnen und Autoren sind: Ester Amrami, Aleida Assmann, Micha Brumlik, Saba-Nur Cheema, Johann Hinrich Claussen, Mark Dainow, Jo Frank, Viola B. Georgi, Raphael Gross, Elke Gryglewski, Hans Dieter Heimendahl, Doron Kiesel, Felix Klein, Dani Kranz, Shelly Kupferberg, Yael Kupferberg, Sylvia Löhrmann, Daniel Lörcher, Josef Schuster, Christian Staffa, Natan Sznaider, Ali Ertan Toprak, Mirjam Wenzel, Annette Widmann-Mauz, Lea Wohl von Haselberg, Mirjam Zadoff, Felix Zimmermann und Olaf Zimmermann.

  • Die Buchvorschau mit Inhaltsverzeichnis, Vorwort der Herausgeber und Autorinnen- und Autorenverzeichnis finden Sie hier.
  • Bestellen Sie den Tagungsband „Die Auseinandersetzung mit der Geschichte ist nie abgeschlossen – 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz“ zum Subskriptionspreis von 15,90 Euro – noch bis zum 24.01.2021. Ab dem 25.01.2021 beträgt der reguläre Preis dann 19,80 Euro.

Die Auseinandersetzung mit der Geschichte ist nie abgeschlossen – 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz
Herausgegeben von Doron Kiesel, Natan Sznaider und Olaf Zimmermann,
ISBN: 978-3-947308-30-9,
224 Seiten, 19.80 Euro.



Text der Woche: Christian Boros & Hans Jessen "Unsere Sammlung ist gekennzeichnet durch eine absolut kompromisslose Zeitgenossenschaft“


Was ist relevant? Und was ist es für eine Gesellschaft wert, gesammelt zu werden? Diese Fragen stellt Christian Boros sich selbst beim Kunstsammeln. Dabei agiert er als bedeutender Akteur auf dem Kunstmarkt, der mit Kaufentscheidungen Aussagen auch über das gegenwärtige gesellschaftliche und politische Geschehen trifft. Hans Jessen spricht mit ihm über Kaufen, Sammeln – und ein Bundeskulturministerium.

Christian Boros ist Medienunternehmer und Kunstsammler sowie Geschäftsführer der Boros Foundation. Hans Jessen ist freier Publizist und ehemaliger ARD-Hauptstadtkorrespondent.


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Christian Boros, Hans Jessen


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